Große internationale Konzerne mit Sitz in Europa (zB. Apple, Google, Starbucks aber auch XXXLutz, …) nutzen Schwachstellen in Gesetzen, um Steuern zu sparen bzw. trotz Milliardengewinnen so gut wie gar keine Steuern zu zahlen.
Dies erfolgt zum größten Teil durch das System der Lizenz-, Markenrechts- und Zinszahlungen. Wie das genau funktioniert, zeigt nachfolgende Darstellung.
Da es innerhalb der EU kein eigenes Ertragsteuerrecht gibt, können solche Systeme nur durch Verbesserungen der lokalen Gesetze beendet werden. In Österreich müsste dafür eine Änderung im Körperschaftssteuergesetz vorgenommen werden.
Hier kann diese Änderung des Gesetzestextes nachgelesen werden…
Mehr wäre nicht zu tun, um einen wesentlichen Teil der Steuerflucht einzudämmen. Wieso das die Regierung(en) bisher nicht aufgegriffen und durchführt haben, bleibt nach wie vor ein großes Rätsel. Die Argumentation, dass viele Unternehmen dann ins Ausland abwandern würden, trifft hier nicht wirklich zu, denn niemand würde einen Kaffee, eine Burger oder Möbel im Ausland kaufen.
